Stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW übt scharfe Kritik an Aiwanger und Söder – Bitterer Tag nicht nur für Bayern

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Stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW übt scharfe Kritik an Aiwanger und Söder – Bitterer Tag nicht nur für Bayern


Düsseldorf (ots) –

Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW, hat Kritik an der Entscheidung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geübt, an seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) festzuhalten: „Die Motive des bayerischen Ministerpräsidenten scheinen ausschließlich taktischer Natur zu sein. Wir erleben einen bitteren Tag – nicht nur für Bayern“, sagte die Grünen-Politikerin, die selbst in Bayern geboren und aufgewachsen ist, am Sonntag dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe).

In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt nannte Neubaur den Umgang Hubert Aiwangers mit den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen „bestürzend“. „Unabhängig von seiner konkreten Rolle bei der Erstellung und Verbreitung dieses widerlichen, antisemitischen Flugblatts disqualifiziert er sich im Umgang mit dieser Affäre, und das nachhaltig“, so Neubaur. „Er findet weder angemessene Worte, noch trägt er zu einer umfänglichen Aufklärung bei. Man muss befürchten, dass diese Haltung langfristigen Schaden am Grundkonsens deutscher Erinnerungskultur anrichtet.“

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Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW, hat in Bezug auf die Entscheidung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), an seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) festzuhalten, Kritik geäußert. Sie bezeichnete die Motive des bayerischen Ministerpräsidenten als offensichtlich taktischer Natur und betonte, dass nicht nur Bayern einen bitteren Tag erlebt. Die Grünen-Politikerin, die selbst in Bayern geboren und aufgewachsen ist, äußerte sich am Sonntag gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe).

Im Zusammenhang mit der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt bezeichnete Neubaur das Verhalten von Hubert Aiwanger gegenüber den gegen ihn erhobenen Vorwürfen als bestürzend. Unabhängig von seiner genauen Rolle bei der Erstellung und Verbreitung dieses widerlichen und antisemitischen Flugblatts diskreditiert er sich durch seinen Umgang mit dieser Angelegenheit nachhaltig. Neubaur bemängelte, dass er weder angemessene Worte finde noch zur umfassenden Aufklärung beitrage. Sie äußerte die Befürchtung, dass diese Haltung langfristigen Schaden am Grundkonsens der deutschen Erinnerungskultur anrichte.

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