Bundestag weist Linkes Mietwuchergesetz zurück 2025-10-20 17:32:00 · Quelle: World News Gescheiterter Gesetzesentwurf zur Mietpreisbremse Am 6. November 2025 hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Bekämpfung…
Klöckner weist AfD-Kritik im Bundestag zurück
Klöckner weist Kritik von Weidel und AfD im Bundestag zurück 2025-11-26 12:05:00 · Quelle: Internet Einleitung zur Generaldebatte im Bundestag Die Generaldebatte im Bundestag ist ein wichtiges Forum, in dem…
Bürgergeld-Empfänger weist Stellen wegen Überqualifikation zurück
Überqualifikation: Bürgergeld-Empfänger weist Jobs zurück 2025-11-17 17:56:00 · Quelle: Google News Bürgergeld-Empfänger Oliver: Ein Leben ohne Arbeit Oliver, ein 49-jähriger Bürgergeld-Empfänger aus Mönchengladbach, ist seit zwanzig Jahren ohne Job. In…
Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen Abstimmung zurück
Verfassungsgericht weist Eilanträge zur Abstimmung zurück 2025-03-17 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Bundesverfassungsgericht entscheidet über Schuldenpaket Am Montag hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Eilanträge gegen die Abstimmung über ein…
BVerfG weist Eilanträge zu Grundgesetzänderungen zurück
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge zu Grundgesetzänderungen ab 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Überblick über die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Sondersitzungen des Bundestages Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat…
Bundestag weist Migrationsgesetz der Union zurück
Bundestag rejected Union’s migration law 2025-01-31 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Bundestag lehnt Migrationsgesetz der Union ab Der Bundestag hat das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ abgelehnt. Kritiker wiesen…