Bundestag verabschiedet neues Gesetz zur Filmförderung 2024-12-20 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Neues Filmförderungsgesetz: Ein wichtiger Schritt für die Branche Die Verabschiedung des neuen Filmförderungsgesetzes durch den Bundestag wird…
Tabubruch in der Asylpolitik des Bundestags
Asylpolitik im Bundestag: Ein angekündigter Tabubruch 2025-01-29 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Ein neuer Kurs in der Migrationspolitik Der Bundestag hat einen Antrag der Union verabschiedet, der eine strengere…
AfD klagt gegen Sondersitzungen des Bundestags beim BVerfG
AfD plant juristischen Schritte gegen Bundestagssondersitzungen 2025-03-07 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Rechtsstreit um Sondersitzungen im Bundestag Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Absicht geäußert, das Bundesverfassungsgericht in…
Frühe Konstituierung des neuen Bundestags kaum möglich
Eingeschränkter Spielraum für neue Bundestagskonstituierung 2025-03-17 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Politische Kontexte und Ziele der AfD Die AfD (Alternative für Deutschland) sieht in den geplanten Veränderungen des Grundgesetzes…
Bundesverfassungsgericht und die Sondersitzungen des Bundestags
Bundesverfassungsgericht: Entscheidung zu Sondersitzungen des Bundestags 2025-03-12 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Aktuelle Entwicklungen im Bundestag: Schuldenaufnahme und Sondersitzungen Die politische Situation im deutschen Bundestag steht zurzeit im Zeichen…
Entscheidung des alten Bundestags über Finanzpaket
Darf der alte Bundestag das Finanzpaket beschließen? 2025-03-05 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einführung in das Finanzpaket von Union und SPD Union und SPD haben während ihrer Sondierungsgespräche umfassende…
Unterstützung des Bundestags für Vormundschaftsreform
Bundestag beschließt ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder…
Erste Sitzung des 21. Bundestags im Überblick
Erste Sitzung des 21. Bundestags: Ein Rückblick auf den Auftakt 2025-03-25 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einführung in die konstituierende Sitzung des 21. Bundestags Die konstituierende Sitzung des 21….