Bundestag beschließt neue Regelungen zur Migrationspolitik 2025-12-05 17:46:00 · Quelle: Google News Änderungen in der Einstufung sicherer Herkunftsländer Die Bundesregierung hat im Bundestag eine Gesetzesänderung verabschiedet, die es ihr ermöglicht,…
Bundestag beschließt Wahlrechtsreform zur Verkleinerung
Wahlrechtsreform beschließt Verkleinerung des Bundestages 2023-03-16 23:33:00 · Quelle: Internet Wahlrechtsreform im Bundestag Am 17. März 2023 verabschiedete die Ampelkoalition ihre umstrittenen Pläne zur ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte…
Bundestag beschließt Sicherheitspaket
Bundestag beschließt neues Sicherheitspaket 2024-10-18 09:00:00 · Quelle: Google News Einführung in das neue Sicherheitspaket Der Bundestag hat ein umfassendes Sicherheitspaket beschlossen, das mehrere Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie…
Bundestag beschließt Resilienzplan für das BVerfG
Bundestag verabschiedet Resilienzpläne für BVerfG 2024-12-19 09:00:00 · Quelle: dpa ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu…
Bundespolitik: AfD beschließt Ausschlussverfahren gegen Schmidt
AfD startet Ausschlussverfahren gegen Schmidt in Bundespolitik 2025-12-21 21:45:00 · Quelle: World News Haftbefehl gegen Axel Fischer: Hintergrund und Entwicklungen Das Oberlandesgericht München hat einen Haftbefehl gegen den ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten…
EU-Kommission beschließt keine CO2-Regeln für Mietwohnungen
EU-Kommission verzichtet auf CO2-Regeln für Mietwohnungen 2025-07-21 09:00:00 · Quelle: dpa Aktuelle Entwicklungen zur E-Autopflicht für Mietwagenbetreiber Die Diskussion über die Einführung von CO2-Normen für Unternehmensflotten hat in der heutigen…
Bundesregierung beschließt Reform des Bürgergeldes
Bürgergeld-ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Rahmenbedingungen…
Kabinett beschließt Reform des Bürgergeldes
Kabinett verabschiedet ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder…
Kabinett beschließt Reform der Grundsicherung
Bundesregierung beschließt ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder…
Kabinett beschließt Reform des Bürgergeldes im Sozialstaat
Bürgergeld-ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Rahmenbedingungen…