EU AI Act: FAQ-Portal für Kommunen bei Kommune21
Einführung in den EU AI Act
Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) hat ein FAQ-Portal ins Leben gerufen, das sich speziell an Fach- und Führungskräfte in Kommunalverwaltungen richtet. Dieses Portal bietet umfassende Informationen und Antworten zu häufigen Fragen rund um den im August 2025 in Kraft tretenden EU AI Act. Ziel des Angebots ist es, den kommunalen Entscheidungsträgern einen praxisnahen Zugang zu den Regelungen des Gesetzes zu ermöglichen, das bedeutende Änderungen in der Nutzung und Implementierung von Künstlicher Intelligenz (KI) mit sich bringt. Es wurde in Zusammenarbeit mit Experten aus verschiedenen Bereichen, einschließlich Wirtschaft und Verwaltung, entwickelt, um sicherzustellen, dass die Informationen sowohl aktuell als auch relevant sind.
Drei zentrale Themenbereiche werden auf dem Portal beleuchtet. Zunächst wird der grundlegende Regelungsgehalt des EU AI Act erläutert. Hierbei wird klar, was genau reguliert wird und welche Verantwortlichkeiten Kommunalverwaltungen in diesem Kontext tragen. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Definition der Rollen und Pflichten von Kommunalverwaltungen im Rahmen des Einsatzes von KI-Systemen. Schließlich wird ein dritter Themenkomplex behandelt, der sich der KI-Kompetenz widmet – also der Frage, wie Kommunen die Kompetenzentwicklung ihrer Mitarbeitenden vorantreiben können, um den Anforderungen des Gesetzes gerecht zu werden.
Regelungen des EU AI Act
Der EU AI Act stellt ein umfassendes Regelwerk dar, das darauf abzielt, die Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Europäischen Union zu regulieren. Dies betrifft insbesondere Kommunen, die zunehmend KI-Technologien zur Verbesserung ihrer Dienstleistungen und Prozesse einsetzen möchten. Die KGSt hebt hervor, dass es für Gemeindeverwaltungen wichtig ist, die spezifischen Regelungen des Gesetzes zu verstehen und in ihre Entscheidungsträger-Strategien zu integrieren. Die verschiedenen Bereiche der Regulierung sind darauf ausgerichtet, eine verantwortungsvolle Nutzung von KI zu fördern und dabei ethische sowie rechtliche Rahmenbedingungen sicherzustellen.
Der EU AI Act legt Kriterien fest, unter denen KI-Systeme bewertet und kategorisiert werden. Diese Kategorisierung reicht von niedrigem bis hohem Risiko, was bedeutet, dass je nach Risikostufe unterschiedliche Anforderungen an die Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Rechenschaftspflicht gestellt werden. Insbesondere Kommunalverwaltungen müssen sich der Verantwortung bewusst sein, die sie mit der Implementierung solcher Systeme übernehmen, und müssen sicherstellen, dass sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten, um rechtliche und ethische Konflikte zu vermeiden.
Rollen und Pflichten der Kommunalverwaltungen
Ein zentrales Anliegen des FAQ-Portals ist es, die Rollen und Pflichten von Kommunalverwaltungen im Rahmen des EU AI Act zu verdeutlichen. Kommunalverwaltungen müssen sich darüber im Klaren sein, welche gesetzlichen Anforderungen sie erfüllen müssen, wenn sie KI-Systeme in ihrer Arbeit einsetzen. Dies umfasst sowohl die Implementierung als auch die laufende Überprüfung der Systeme auf ihre Konformität mit dem Gesetz. Ein unerlässlicher Aspekt ist die Verantwortung für die Daten, die von KI-Systemen verarbeitet werden, sowie die Notwendigkeit, Transparenz und Nachvollziehbarkeit in den Entscheidungsprozessen sicherzustellen.
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, empfiehlt die KGSt eine sorgfältige Planung und Schulung der Mitarbeitenden. Es ist entscheidend, dass alle beteiligten Mitarbeitenden nicht nur über die rechtlichen Rahmenbedingungen informiert sind, sondern auch über die technischen Aspekte des Einsatzes von KI. Dies trägt dazu bei, dass die Technologien verantwortungsvoll und effizient genutzt werden und die Kommunen in der Lage sind, den Herausforderungen des Gesetzes Rechnung zu tragen.
Stärkung der KI-Kompetenz in den Kommunen
Ein weiterer wichtiger Bestandteil des FAQ-Portals ist der Bereich der KI-Kompetenz. Die KGSt stellt klar, dass Kommunen proaktive Maßnahmen ergreifen sollten, um die Kompetenzen ihrer Mitarbeitenden im Umgang mit Künstlicher Intelligenz zu stärken. Dies ist unerlässlich, um den Anforderungen des EU AI Act gerecht zu werden und die Möglichkeiten von KI effizient zu nutzen. Die Kompetenzentwicklung sollte idealerweise eine Reihe von Schulungsangeboten beinhalten, die sowohl die technischen als auch die rechtlichen Aspekte abdecken.
Darüber hinaus sind kontinuierliche Schulungen und Workshops ein wichtiger Schritt, um alle Mitarbeitenden auf dem neuesten Stand der Entwicklungen im Bereich der KI zu halten. Die KGSt hat erklärt, dass das FAQ-Portal als „lebendes Dokument“ angesehen wird, welches regelmäßig mit neuen Informationen und Erkenntnissen aktualisiert wird. Dies unterstreicht die Notwendigkeit einer dynamischen Auseinandersetzung mit den Themen rund um Künstliche Intelligenz und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen in der Kommunalverwaltung.
Fazit: Relevanz der Informationen für Kommunalverwaltungen
Die Einführung des EU AI Act stellt Kommunalverwaltungen vor neue Herausforderungen, bietet jedoch auch die Gelegenheit, die Effizienz ihrer Dienstleistungen durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zu steigern. Mit dem FAQ-Portal bietet die KGSt eine wertvolle Ressource, um Entscheidungsträger mit den notwendigen Informationen auszustatten, die für die verantwortungsvolle und rechtskonforme Implementierung von KI erforderlich sind. Die kontinuierliche Aktualisierung des Portals gewährleistet, dass die Informationen stets relevant und hilfreich sind, um den kommunalen Anforderungen im Bereich KI gerecht zu werden.