ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Rahmenbedingungen…
Neue Regeln für die Europawahl: Forderung nach Wahlkreis
Parlament: Neuer EU-weiter Wahlkreis für Europawahl gefordert 2022-05-03 09:00:00 · Quelle: Internet Neuordnung der Vorschriften für die Europawahl Am Dienstag hat das Europäische Parlament einen legislativen Initiativbericht angenommen, der die…
Bundestag stimmt am Freitag über Rentenreform ab
Bundestagsabstimmung: Freitag entscheidet über die Rente 2025-12-02 09:00:00 · Quelle: Internet Abstimmung im Bundestag: Entscheidungszeit für das Rentenpaket Am Freitag steht im Deutschen Bundestag eine richtungsweisende Abstimmung über das umstrittene…
Bundestag genehmigt Grundgesetzänderung für Finanzmittel
Bundestag genehmigt Grundgesetzänderung für Finanzreform 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Blognetz Bundestag verabschiedet historisches Schuldenpaket Am 18. März 2025 hat der Bundestag den Weg für eine grundlegende Änderung der Finanzpolitik Deutschlands…
Pistorius zeigt sich offen für Gespräche zum Wehrdienst
Pistorius zeigt Gesprächsbereitschaft zur Wehrdienstreform 2025-10-16 09:00:00 · Quelle: dpa Einführung in den neuen Wehrdienst Der Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst in Deutschland hat in den letzten Wochen für erhebliche Diskussionen…
Sicherheitsgarantien: Merz erhält Unterstützung von Union, SPD, Grünen
Sicherheitsgarantien: Merz erhält Rückhalt von Union, SPD, Grünen 2026-01-07 18:15:00 · Quelle: World News Aktuelle Diskussion um deutsche Truppen in der Ukraine Die Debatte über die deutsche Militärbeteiligung in der…
SPD plant höhere Besteuerung von Millionen-Erbschaften
SPD plant höhere Besteuerung von Millionen-Erbschaften in Deutschland 2026-01-07 06:47:00 · Quelle: World News Geplante Reformen der Erbschaftssteuer durch die SPD Die SPD plant, nach einem bevorstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts…
Debatte über die Menschenrechtspolitik im Bundestag
Debatte im Bundestag zur Menschenrechtspolitik der Regierung 2020-12-01 11:57:00 · Quelle: Internet Bundestagsabstimmung zu Menschenrechtspolitik Am Freitag, dem 2. Dezember 2011, steht im Bundestag eine entscheidende Abstimmung über zwei Berichte…
Reform der Unternehmenssteuer 2028: Bundesregierung plant Änderungen
ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Rahmenbedingungen…
Merz strebt Renten-Abstimmung mit Kanzlermehrheit an
Merz strebt „Kanzlermehrheit“ bei Renten-Abstimmung an 2025-12-04 09:00:00 · Quelle: World News Einführung in die Bundesregierung und das Renten-Gesetz Das Renten-Gesetz, das derzeit im Deutschen Bundestag zur Abstimmung steht, ist…