Wohngeld-ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Rahmenbedingungen…
Bundestag stimmt über Rentengesetz und Wehrdienst ab
Namentliche Abstimmung zu Rentengesetz und Wehrdienst im Bundestag 2025-12-05 09:00:00 · Quelle: World News Farbe bekennen: Die Abstimmung zur Rente erfolgt namentlich. (Christoph Soeder / dpa / Christoph Soeder) Aktuelle…
Bundestag verabschiedet Rentengesetz mit Mehrheit
Bundestag verabschiedet Rentengesetz mit Mehrheit 2025-12-06 09:00:00 · Quelle: Internet Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Versprechen einer „umfassenden“ Rentenreform erneuert. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Abstimmung im…
Infektionsschutzgesetz nach intensiver Debatte verabschiedet
Infektionsschutzgesetz nach intensiver Diskussion beschlossen 2021-11-18 14:46:00 · Quelle: Blognetz Einführung in das neue Infektionsschutzgesetz Der Bundestag hat kürzlich ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das inmitten kontroverser Debatten beschlossen wurde. Dieses…
Ramelow zur Enthaltung der Linken bei Renten-Abstimmung
Ramelow erläutert Linke-Enthaltung bei Renten-Abstimmung 2025-12-05 09:00:00 · Quelle: Internet Geplantes Rentenniveau bis 2031 Die Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, das Rentenniveau bis zum Jahr 2031 auf 48 Prozent des…
Haushälter im Bundestag ebnen Weg für Finanzpaket
Bundestags-Haushälter ebnen Weg für Finanzpaket 2025-03-16 08:00:00 · Quelle: Blognetz Einführung in das Schuldenpaket Das milliardenschwere Schuldenpaket, das sowohl Verteidigung als auch Investitionen abdeckt, hat einen bedeutenden Fortschritt gemacht: Der…
Kabinett genehmigt Reform des Polizeigesetzes
Kabinett beschließt ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder…
Reform der technischen Assistenzberufe im Gesundheitswesen
ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Rahmenbedingungen…
Bundestag genehmigt Pistorius‘ Bundeswehr-Vorhaben
Bundestag genehmigt Pistorius‘ Reformen für die Bundeswehr 2025-12-05 09:00:00 · Quelle: Blognetz Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland Der Bundestag hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Einführung eines Wehrdienstes verabschiedet, der…
CO₂-Preise erhöhen Stromkosten – Regierung ignoriert Folgen
CO₂-Preise erhöhen Stromkosten – Regierung ignoriert Fakten 2026-01-02 09:08:00 · Quelle: dpa Die Ursachen hoher Strompreise im EU-Emissionshandel Die stark steigenden CO₂-Preise im europäischen Emissionshandel (ETS) stellen die Hauptursache für…