Beschluss zu Zurückweisungen: Über die Einzelfallentscheidung hinaus 2025-06-03 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einzelfallentscheidung und ihre Implikationen Im Kontext von Asylverfahren in Deutschland hat das Verwaltungsgericht Berlin kürzlich drei…
USA prangern Deutschland gravierende Menschenrechtsverstöße an
USA kritisieren Deutschland wegen Menschenrechtsverletzungen 2025-08-13 17:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einleitung zur Menschenrechtslage in Deutschland Aktuelle Berichte des amerikanischen Außenministeriums zeigen eine beunruhigende Entwicklung der Menschenrechtslage in Deutschland….
Riester-Reform: Bundesregierung gibt viele Fragen nicht frei
Riester-Reform: Bundesregierung schweigt zu wichtigen Fragen 2025-06-23 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Aktuelle Rahmenbedingungen der Alterssicherung in Deutschland Die Diskussion um die Zukunft der Riester-Rente und die Reform der…
CO2-Vorgaben für Firmenwagen bleiben ohne Beschluss
CO2-Regelungen für Firmenwagen bleiben ohne Beschluss 2025-07-20 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Aktuelle Entwicklungen zu Klimavorschlägen für Dienstwagen in der EU Die EU-Kommission hat bislang keine abschließende Entscheidung bezüglich…
Politik in Deutschland: Merz, Scholz und der Umgang mit Zumutungen
Politik in Deutschland: Merz, Scholz und das Management von Zumutungen 2025-08-13 14:15:00 · Quelle: Google News Aggregat Der Stillstand in der Berliner Politik In der aktuellen politischen Landschaft Deutschlands, vor…
Bundestag billigt Änderung des Grundgesetzes für Milliardenpaket
Bundestag genehmigt Grundgesetzänderung für Milliardenpaket 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Bundestag genehmigt Grundgesetzänderungen zur Umgehung der Schuldenbremse Der Bundestag hat kürzlich mehreren Änderungen des Grundgesetzes zugestimmt, die es…
Bundestag genehmigt 500 Milliarden Euro Finanzpaket zur Schuldenbremse
Bundestag genehmigt Lockerung der Schuldenbremse und 500 Mrd. Euro Paket 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Bundestag genehmigt umfassendes Finanzpaket Der Bundestag hat in einer historischen Abstimmung am Dienstag…
Frankreich stimmt umstrittenem Gesetz zum Pestizidverbot zu
Frankreich beschließt umstrittenes Pestizidverbot 2025-08-13 11:53:00 · Quelle: Google News Aggregat Gesetz zur Regulierung von Pestiziden in Frankreich In einem bedeutenden Schritt zur Verbesserung des Bienenschutzes hat Frankreichs Präsident Emmanuel…
Verfassungsgericht lehnt Anträge zu Finanzpaket ab
Verfassungsgericht lehnt Beschwerden zur Abstimmung über Finanzpaket ab 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einleitung zur Bundestagsabstimmung Am 18. März 2025 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die geplante Abstimmung…
Stimmen zur Abstimmung über Finanzpaket zählen
Zählung der Stimmen vor Abstimmung über Finanzpaket 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einführung in das milliardenschwere Finanzpaket Der Bundestag plant heute die Abstimmung über ein umfangreiches Finanzpaket, dessen…