Klingbeil erörtert mögliche Steuererhöhungen für die Zukunft 2025-08-17 16:56:00 · Quelle: Google News Aggregat Einleitung: Finanzielle Situation und politische Ansagen In der aktuellen politischen Diskussion um die Finanzlage in Bayern…
Debatte zur Migrationspolitik im Bundestag verschoben
Debatte über Migrationspolitik im Bundestag verschoben 2025-01-31 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Plenarsitzung im Bundestag: Unterbrechung und Beratungen In einer aktuellen Sitzung des Bundestages kam es zu einer längeren…
Debatte zur Migrationspolitik im Bundestag verschoben
Debatte über Migrationspolitik im Bundestag verschoben 2025-01-31 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages (picture alliance / Sulupress / Marc Vorwerk) Aktuelle Entwicklungen im Bundestag: Rücküberweisung…
Bundestagsabstimmung zum Migrationsgesetz: Stimmenanalyse
Bundestagsabstimmung zum Migrationsgesetz: Stimmverteilung im Überblick 2025-01-31 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Bundestagsabstimmung zum Migrationsgesetz: Ein Überblick Im Bundestag fand am Freitagnachmittag eine emotionale Debatte über das Zustrombegrenzungsgesetz der…
Steuerpolitik: Fleiß und Leistung statt Klassenkampf stärken
Steuerpolitik: Fleiß und Leistung statt Klassenkampf fördern 2025-08-17 14:53:00 · Quelle: Google News Aggregat Koalitionsstreit über Steuerpolitik zwischen Union und SPD In Deutschland steht ein weiterer Konflikt zwischen der Union…
AfD klagt gegen Sondersitzungen des Bundestags beim BVerfG
AfD plant juristischen Schritte gegen Bundestagssondersitzungen 2025-03-07 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Rechtsstreit um Sondersitzungen im Bundestag Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Absicht geäußert, das Bundesverfassungsgericht in…
Deutsche Städte unterstützen kranke Kinder aus Gaza ohne Politik.
Deutschlands Städte unterstützen kranke Kinder aus Gaza ohne Politik. 2025-08-17 12:45:00 · Quelle: Google News Aggregat Einleitung zu den Evakuierungsplänen Die Initiative mehrerer deutscher Oberbürgermeister zur Evakuierung schwer verletzter oder…
Eilanträge gegen Sondersitzung des Finanzpakets
Finanzpaket gefährdet? Eilanträge für Sondersitzung eingereicht 2025-03-17 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am Freitag mehrere Klagen gegen die Sondersitzungen des Bundestages abgewiesen. Dennoch sind weitere…
Debatte im Bundestag über Grundgesetzänderung für Schuldenpaket
Bundestag startet Debatte zur Grundgesetzänderung für Schuldenpaket 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Bundestag stimmt über Schuldenpaket ab Der Bundestag hat sich erneut in seiner bisherigen Zusammensetzung zur Abstimmung…
Dobrindt strebt sichere Herkunftsländer per Verordnung an
Dobrindt setzt Rechtsverordnung für sichere Herkunftsländer um 2025-06-03 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einführung: Neue Regelungen im Asylrecht Das Bundesinnenministerium plant eine wesentliche Anpassung im Bereich des Asylrechts, die…