Von der Leyen sieht sich Misstrauensvotum gegenüber 2025-07-02 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Misstrauensantrag im Europäischen Parlament Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen sieht sich…
Union kann Gesetzentwurf zur Migration im Bundestag nicht durchsetzen
Union schlägt im Bundestag beim Migrationsgesetz fehl 2025-01-31 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Chaotische Abstimmungsprozesse im Bundestag Am Freitag, dem 31. Januar 2025, trat ein Gesetzentwurf der Union zur…
Klöckner fordert Rücknahme der Wahlrechtsreform zur Erststimme
Klöckner plant Rückkehr zur Erststimme im Wahlrecht 2025-08-04 09:41:00 · Quelle: Google News Aggregat Wahlrechtsreform im Bundestag: Notwendige Anpassungen anstreben Die Reform des Bundestagswahlrechts bleibt ein zentrales Thema in der…
Union scheitert mit Migrationsgesetz im Bundestag
Union scheitert mit Gesetzentwurf zur Migration im Bundestag 2025-01-31 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Abstimmung über Migrationsgesetz im Bundestag In einer aktuellen Sitzung des Deutschen Bundestages hat eine Mehrheit…
Bundesverfassungsgericht und die Sondersitzungen des Bundestags
Bundesverfassungsgericht: Entscheidung zu Sondersitzungen des Bundestags 2025-03-12 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Aktuelle Entwicklungen im Bundestag: Schuldenaufnahme und Sondersitzungen Die politische Situation im deutschen Bundestag steht zurzeit im Zeichen…
Forderungen nach Reform der Schuldenbremse nehmen zu
Reform der Schuldenbremse stößt auf wachsenden Widerstand 2025-02-26 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Einordnung der aktuellen politischen Situation Die bevorstehende Kanzlerschaft von Friedrich Merz bringt alte Herausforderungen zurück ins…
AfD-Eskalation im Bundestag zur Srebrenica-Debatte
AfD-Eklat im Bundestag während Srebrenica-Debatte 2025-07-11 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Debatte über Srebrenica im Bundestag Im Deutschen Bundestag fand eine Gedenkdebatte anlässlich des Völkermordes von Srebrenica statt, die…
Bundestag diskutiert Finanzpaket: Angebot und Vorwürfe
Bundestag debattiert Finanzpaket: Angebot, Ablehnung, Vorwürfe 2025-03-13 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Finanzpaket: Union und SPD suchen Zugeständnisse Die Union und die SPD streben an, ihre Zustimmung für ein…
Bundestag beschließt Reform der Schuldenbremse
Bundestag beschließt Reform der Schuldenbremse 2025-03-18 08:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Entwicklung der Schuldenregel im Bundestag Die geplante Ausnahme bestimmter Kredite von der Schuldenregel sorgt für anhaltende Diskussionen im…
Bundestag lehnt Gesetz zur Migrationsbegrenzung ab
Bundestag lehnt Gesetz zur Begrenzung der Migration ab 2025-02-01 09:00:00 · Quelle: Google News Aggregat Bundestag lehnt Zustrombegrenzungsgesetz ab Im Bundestag wurde der von der Union eingebrachte Gesetzentwurf zur Begrenzung…