Sitzung 1057 am 26. September 2025 2025-09-16 15:12:00 · Quelle: Internet Bundesrat fordert klare Zusagen im Haushalt 2026 Am 26. September 2025 hat der Bundesrat seine Stellungnahme zum Haushaltsgesetz für…
Rentenpaket wird nächste Woche beschlossen
Rentenpaket wird nächste Woche beschlossen 2025-11-29 05:05:00 · Quelle: dpa Überblick über die anstehenden Rentenreformen Im Rahmen der jüngsten Vereinbarungen des Koalitionsausschusses hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas ihre Zuversicht geäußert, dass…
Abstimmung im EU-Parlament über Veggie-Namensverbot
Abstimmung im EU-Parlament über Verbot pflanzlicher Namen 2025-10-08 09:00:00 · Quelle: Blognetz Hintergrund der Debatte um pflanzliche Produktbezeichnungen Die Diskussion über die Bezeichnungen von pflanzenbasierten Lebensmitteln ist in vollem Gange….
Debatte um AfD-Mehrheit erreicht neuen Höhepunkt
Debatte über Zusammenarbeit mit der AfD eskaliert 2025-01-30 09:00:00 · Quelle: Internet Entscheidung über illegalen Migration: Bundestag beschließt umstrittenen Entschließungsantrag Am Mittwochabend hat der Deutsche Bundestag mit Stimmen der Union…
Generaldebatte: Linke fordert armutsfesten Mindestlohn
Liveblog zur Generaldebatte: Linke fordert armutsfesten Mindestlohn 2025-09-17 09:00:00 · Quelle: World News Einführung in die Generaldebatte Am 17. September 2025 fand die Generaldebatte im Deutschen Bundestag statt, in der…
Bundestag weist Linkes Mietwuchergesetz zurück
Bundestag weist Linkes Mietwuchergesetz zurück 2025-10-20 17:32:00 · Quelle: World News Gescheiterter Gesetzesentwurf zur Mietpreisbremse Am 6. November 2025 hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zur Bekämpfung…
Klöckner weist AfD-Kritik im Bundestag zurück
Klöckner weist Kritik von Weidel und AfD im Bundestag zurück 2025-11-26 12:05:00 · Quelle: Internet Einleitung zur Generaldebatte im Bundestag Die Generaldebatte im Bundestag ist ein wichtiges Forum, in dem…
Linke fordert Gespräche mit Union vor Verfassungsrichtern-Wahl
Linke fordert Gespräche mit Union vor Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag 2025-07-08 09:00:00 · Quelle: dpa Wahl der Verfassungsrichter: Ein Überblick über den Prozess Die Wahl von Verfassungsrichtern ist ein bedeutsamer Prozess…
Alter Bundestag reformiert jetzt die Schuldenbremse?
Eilt die ReformReform Eine Reform bezeichnet eine gezielte Veränderung oder Verbesserung bestehender Strukturen, Gesetze, Systeme oder Prozesse. Ziel ist es, Missstände zu beseitigen, Abläufe zu modernisieren oder gesellschaftliche, wirtschaftliche oder…
Finanzpaket: Hürden für Bundestag und Bundesrat
Finanzpaket: Hürden im Bundestag und Bundesrat überwinden 2025-03-17 08:00:00 · Quelle: dpa Einleitung In dieser entscheidenden Woche wartet ein milliardenschweres Finanzpaket auf die endgültige Entscheidung durch den Bundestag und den…