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DJ Wissing will Autobahn-Investitionen massiv kürzen – Zeitung
FRANKFURT (Dow Jones)–Das Bundesverkehrsministerium plant nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) massive Kürzungen bei den Investitionen in Autobahnen. FDP-Minister Volker Wissing verweise auf nötige Einsparungen im Bundeshaushalt im nächsten und den darauffolgenden Jahren, berichtet die Zeitung unter Berufung auf den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025.
Laut FAS sollen die Mittel für die Autobahn GmbH des Bundes im nächsten Jahr um 20 Prozent gegenüber der bisherigen Planung zusammengestrichen werden, von 6,29 Milliarden auf 4,99 Milliarden Euro. Für 2026 und 2027 sind laut Bericht weitere Kürzungen von je 1 Milliarde Euro geplant, 2028 sollen 378 Millionen Euro eingespart werden.
Nach den Angaben der Zeiutung bekommt die Autobahn GmbH dramatisch weniger Geld, als sie nach eigenen Berechnungen eigentlich benötigen würde. Bis 2028 fehlten nach internen Zahlen des Unternehmens 4,1 Milliarden Euro.
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kritisierte die geplanten Kürzungen scharf. Verbandspräsident Peter Hübner sagte der FAS: „Die traurige Tradition, dass Deutschland sich seine Straßen und Brücken kaputtspart, setzt sich leider fort.“
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer von den Grünen kritisierte Wissings Pläne ebenfalls und warnte vor einem drohenden „Verkehrsinfarkt“ in Deutschland: „Wir zahlen heute die Zeche für diese verfehlte Investitionspolitik der Vergangenheit“, Krischer der Bild am Sonntag. Es dürfe bei der Infrastruktur nicht gespart werden. „Teure Prestigebauten müssen auf den Prüfstand, die Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur muss Priorität haben.“
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June 16, 2024 05:48 ET (09:48 GMT)
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