STRASSBURG (dpa-AFX) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) die letzte Rede zur Lage der Europäischen Union in dieser Legislaturperiode. Mit Spannung wird erwartet, ob die deutsche Spitzenpolitikerin dabei auch etwas zu einer möglichen Kandidatur für eine zweite Amtszeit sagt. Von der Leyens Mandat endet nächstes Jahr nach den Europawahlen, die im Juni stattfinden werden.
Die Rede zur Lage der Union wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin im Europaparlament gehalten. Sie ist an die Rede zur Lage der Nation angelehnt, die als eine der wichtigsten Reden des US-Präsidenten gilt.
Erwartet wird, dass sich von der Leyen zu ihren bisherigen Erfolgen äußert. Zudem dürfte sie ihre Pläne für die verbleibende Amtszeit skizzieren.
Zu den Aufgaben der Brüsseler Behörde gehört es, Vorschläge für neue EU-Gesetze zu machen und die Wahrung der Europäischen Verträge zu gewährleisten. Um die Einhaltung von EU-Recht sicherzustellen, kann sie zum Beispiel Klagen gegen Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen./rew/DP/jha
Am Mittwoch hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um 9 Uhr die letzte Rede zur Lage der Europäischen Union in dieser Legislaturperiode. Es wird gespannt erwartet, ob die deutsche Spitzenpolitikerin auch etwas zu einer möglichen Kandidatur für eine zweite Amtszeit sagt. Von der Leyens Mandat endet nächstes Jahr nach den Europawahlen im Juni.
Die Rede zur Lage der Union findet jedes Jahr im September im Europaparlament statt und wird vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin gehalten. Sie ist an die Rede zur Lage der Nation angelehnt, die als eine der wichtigsten Reden des US-Präsidenten gilt.
Erwartet wird, dass von der Leyen über ihre bisherigen Erfolge spricht und ihre Pläne für die restliche Amtszeit skizziert.
Zu den Aufgaben der EU-Kommission gehört es, Vorschläge für neue EU-Gesetze zu machen und die Einhaltung der Europäischen Verträge sicherzustellen. Sie kann beispielsweise Klagen gegen Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen, um die Einhaltung des EU-Rechts zu gewährleisten.