Berlin – Nachdem rund 100.000 Menschen aus Bergkarabach vertrieben wurden, fordert der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin die Bundesregierung und die EU auf, härter gegen die Verantwortlichen in Aserbaidschan vorzugehen. „Wir sollten die Gasimporte aus Aserbaidschan so schnell wie möglich einstellen“, sagte Trittin der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
„Hier sollte Deutschland vorangehen, wir haben bewiesen, dass das möglich ist.“ Notwendig sei auch die Verdoppelung der EU-Mission, um die Situation vor Ort zu überwachen. „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“, betonte Trittin. Er bezeichnete die Lage in Bergkarabach als unerträglich. „Vor den Augen der europäischen Öffentlichkeit wird hier ein Exodus einer ethnischen Bevölkerungsgruppe erzwungen“, sagte der ehemalige Bundesumweltminister.
„Ich befürchte, dass Aserbaidschan nicht aufhören wird, wenn Europa ihm nicht deutlich macht, dass es einen hohen Preis dafür zu bezahlen hätte. Die Kurzsichtigkeit der Kommissionspräsidentin von der Leyen hat den aserbaidschanischen Präsidenten Alijew nur ermutigt. Das war ein großer Fehler. Es ist bedauerlich, dass Länder wie Italien und Ungarn in der EU schärfere Maßnahmen wie Sanktionen gegen die Verantwortlichen in Aserbaidschan blockieren“, fügte Trittin hinzu.