Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert Kritik an den fortlaufenden Konflikten zwischen den Ampelparteien. In einem Interview mit dem „Mannheimer Morgen“ (Montagausgabe) beklagt Scholz, dass es zu viel öffentlichen Streit in der Koalition gegeben habe, was die Stimmung trübe. Trotzdem habe das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP inhaltlich viel erreicht. Scholz merkte an, dass man, wenn man nüchtern die Liste aller getroffenen Entscheidungen betrachte, sagen könne: „Mann, das ist mal eine Leistung“. Der Bundeskanzler forderte von den Koalitionspartnern mehr Disziplin und betonte, dass sie lernen müssten, sich einigen zu müssen, auch wenn es nicht immer 100 Prozent ihres eigenen Parteiprogramms entspreche. In unsicheren Zeiten sei es wichtig, vernünftige Entscheidungen in allen wichtigen Fragen zu treffen. Zusätzlich müssten diese Entscheidungen gemeinsam nach außen vertreten werden, fügte Scholz hinzu. Angesichts der großen Umbrüche benötigten die Bürger Zuversicht, dass Deutschland auch in Zukunft in den Bereichen Technologie und Innovation führend sei. Die Regierung arbeite daran, dieses Ziel zu erreichen. Scholz hob einige Beispiele hervor, wie den Umstieg auf Elektromobilität in der Automobilbranche, die Position Deutschlands als wichtigster Halbleiter-Produzent in Europa und die geplante Erzeugung von 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen bis 2030.
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