Es sei nicht unbedingt ein Problem, dass die deutsch-französischen Beziehungen unemotionaler und geschäftsmäßiger geworden sei. Beide Partner müssten sich aber „anstrengen, aus ihrer Führungsverantwortung für Europa mehr zu machen“. Dazu müssten Deutschland und Frankreich ihre grundlegenden Differenzen in der Europapolitik überwinden, sagte Roth. „Beide Länder müssen in der Erweiterungspolitik endlich an einem Strang ziehen. Frankreich darf nicht länger auf der Bremse stehen und muss sich ehrlich machen.“
Junge Demokratien müssten gestärkt werden. Auch in der Ukrainepolitik sei eine engere Abstimmung nötig. Dies umfasse sowohl die Perspektive für einen Nato-Beitritt der Ukraine als auch die militärische Unterstützung des Landes.
„Ein starkes Team Frankreich-Deutschland hätte einen erheblichen Mehrwert für die Ukraine und die Sicherheit ganz Europas“, sagte Roth. Zudem seien engere Absprachen und Kooperationen mit mediterranen wie mittelosteuropäischen EU-Staaten nötig. „Das Duo muss inklusiver werden“, sagte Roth. Die Kabinette Deutschlands und Frankreichs treffen sich am Montag und Dienstag unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Staatspräsident Emmanuel Macron in Hamburg.
Vor der deutsch-französischen Kabinettsklausur hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), dazu aufgerufen, dass beide Länder in ihrer Zusammenarbeit engagierter sein sollten. Er bemängelte, dass derzeit eine eher unambitionierte Haltung vorherrsche. Roth betonte, dass es zwar kein Problem sei, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich unemotionaler und geschäftsmäßiger geworden seien, jedoch müssten beide Partner ihre Führungsverantwortung für Europa stärker wahrnehmen und ihre grundlegenden Unterschiede in der Europapolitik überwinden. Insbesondere in der Erweiterungspolitik müssten sie an einem Strang ziehen und Frankreich dürfe nicht weiterhin blockieren.
Roth forderte auch eine Stärkung junger Demokratien sowie eine engere Abstimmung in der Ukrainepolitik. Dies umfasse sowohl eine Perspektive auf einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine als auch militärische Unterstützung des Landes. Er betonte, dass ein starkes Team aus Deutschland und Frankreich einen erheblichen Mehrwert für die Ukraine und die Sicherheit Europas hätte. Außerdem seien engere Kooperationen mit mediterranen und mittelosteuropäischen EU-Staaten notwendig. Roth forderte insgesamt mehr Inklusion in der Zusammenarbeit.
Die deutsch-französische Kabinettsklausur fand unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Staatspräsident Emmanuel Macron in Hamburg statt.