Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Schutz von Juden in Deutschland weiter verstärkt. „Es ist furchtbar, dass die Sorgen in vielen Familien groß sind“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“.
„Umso wichtiger ist das Signal: Wir stehen fest an eurer Seite. Wir tun alles für euren Schutz.“ Man nehme die steigende Gefahr von Solidarisierungs- und Unterstützungsaktionen für den Terror der Hamas sehr ernst. Allerhöchste Priorität habe der Schutz von Juden in Deutschland und von jüdischen und israelischen Einrichtungen, so Faeser weiter.
„Der Schutz wurde nochmals verstärkt.“ Die deutschen Sicherheitsbehörden würden laut Faeser dazu alle rechtsstaatlichen polizeilichen und nachrichtendienstlichen Mittel gegen die islamistische Szene einsetzen. Am Freitag hatte man sich in einer Sonder-Innenministerkonferenz mit den Ländern abgestimmt. „Alle 16 Länder und der Bund ziehen hier an einem Strang“, so Faeser.
Außerdem würden alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausweisung von Hamas-Unterstützern aus Deutschland genutzt. Es gebe laut Bundesinnenministerin null Toleranz für antisemitische und israelfeindliche Hetze sowie null Toleranz für Gewalt. „Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausweisung von Hamas-Unterstützern nutzen.“
Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland weiter verbessert. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ äußerte sich Faeser besorgt über die Ängste vieler Familien. Um ein deutliches Signal der Solidarität zu senden, betonte sie: „Wir stehen fest an eurer Seite. Wir tun alles, um euch zu schützen.“ Sie betonte, dass die Bedrohung durch Solidarisierungs- und Unterstützungsaktionen für den Terror der Hamas ernst genommen werde. Der Schutz der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und der israelischen Institutionen habe höchste Priorität, fügte sie hinzu. Demnach wurden die Schutzmaßnahmen weiter verstärkt. Die deutschen Sicherheitsbehörden setzen dabei alle rechtsstaatlichen polizeilichen und nachrichtendienstlichen Mittel gegen islamistische Aktivitäten ein. In einer Sonder-Innenministerkonferenz haben sich am Freitag alle 16 Bundesländer und der Bund abgestimmt, um gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Faeser betonte außerdem, dass alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausweisung von Hamas-Unterstützern aus Deutschland genutzt werden sollen. Antisemitismus und israelfeindliche Hetze sowie Gewalt werden nicht toleriert. Die Bundesinnenministerin versicherte: „Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausweisung von Hamas-Unterstützern nutzen.“
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