Berlin – Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bedingungen für eine Arbeitserlaubnis für Migranten in Deutschland gefordert und möchte diese auf anerkannte Asylbewerber beschränken. Dobrindt erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe), dass „für anerkannte Migranten ein Angebot zur Arbeit ein integraler Bestandteil des Integrationsprozesses sein sollte“. Er fügte hinzu: „Wer dieses Angebot zur Arbeit ablehnt, muss mit Kürzungen bei den Leistungen rechnen.“ In anderen europäischen Ländern ist dies bereits der Fall, betonte der CSU-Politiker. In der Debatte wird auch eine Forderung nach einer schnelleren Arbeitserlaubnis für Asylbewerber mit Aussicht auf Anerkennung laut. Die Union hat außerdem vorgeschlagen, dass Asylbewerber während ihres Verfahrens zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden sollten.
