Die geplante Innenausschusssitzung zur Abberufung von Schönbohm wird doch stattfinden.

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Die geplante Innenausschusssitzung zur Abberufung von Schönbohm wird doch stattfinden.


Berlin – Der Innenausschuss des Bundestags wird in einer zweiten Sondersitzung über die Abberufung des ehemaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, und die Rolle von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) diskutieren. Dies berichtete die „Welt“ (Donnerstagausgabe).

Entgegen der vorherigen Einschätzung der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP hat der Ausschussvorsitzende Lars Castellucci (SPD) zu einer weiteren Sitzung am Donnerstagmorgen eingeladen. Die Unionsfraktion hatte darauf gedrängt. In der Einladung für die Mitglieder, die am Mittwochmittag verschickt wurde, heißt es in Bezug auf Faeser: Der einzige Tagesordnungspunkt sei der Antrag der Fraktion von CDU/CSU, einen Bericht über ihr dienstliches Verhalten im Zusammenhang mit den Maßnahmen gegenüber Herrn Schönbohm zu erhalten. Auf Nachfrage wurde bestätigt, dass auch die Ministerin zu der Sondersitzung eingeladen wurde.

Ob sie erscheinen wird, ist noch unklar. Faeser hatte sich bei der ersten Sondersitzung aus „medizinischen Gründen“ entschuldigen lassen. Die Ampel-Koalition hatte am Mittwochvormittag erklärt, eine weitere Sitzung sei nicht notwendig: „Es sind seit gestern keine neuen Erkenntnisse ersichtlich, die eine erneute Befassung des Ausschusses rechtfertigen würden. Darüber hinaus erschließt sich auch eine Eilbedürftigkeit nicht“, heißt es in einer Mitteilung an die Ausschussmitglieder.

Am Mittwochnachmittag wurde jedoch festgestellt, dass der Ausschussvorsitzende die Forderung der Union nicht aufgrund der Geschäftsordnung ablehnen kann. Es ist jedoch unklar, ob „der Antrag von CDU und CSU rechtsmissbräuchlich ist“, sagte eine Quelle aus der Koalition.

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