Bundestag: Eklat bei AfD-Völkermord-Debatte, Außenminister spricht
Debatte im Bundestag zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica
Im Bundestag fand kürzlich eine Debatte statt, die das Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zum Thema hatte. Zu Beginn der Sitzung, die aufgrund der laufenden Haushaltsberatungen einberufen wurde, äußerte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) die schwere Bedeutung des Ereignisses. Sie bezeichnete den Völkermord von Srebrenica als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und kritisierte zugleich das Versagen der Vereinten Nationen, die in der Region den Schutz der Zivilbevölkerung nicht sicherstellen konnten.
Kontroversen durch AfD-Politiker
Im Verlauf der Debatte kam es zu heftigen Auseinandersetzungen, insbesondere durch die Äußerungen des AfD-Abgeordneten Alexander Wolf. Dieser stellte die Einstufung des Massakers als Völkermord in Frage und argumentierte, dass die serbischen Angreifer insbesondere Männer erschossen, während Frauen und Kinder verschont wurden. Mit solchen Aussagen provozierte er die anderen Fraktionen im Bundestag, die vehement widersprachen und die Historiker und internationalen Gerichte zu Wort kommen ließen, die die Ereignisse klar als Völkermord klassifiziert haben. Die SPD-Politikerin Siemtje Möller wies auf die eindeutigen Urteile internationaler Gerichte hin und forderte eine sachliche Auseinandersetzung mit der Geschichte, anstatt sie zu relativieren.
Kritik an der Erinnerungskultur
Wolf kritisierte außerdem die externe Einflussnahme auf die Erinnerungskultur in Bosnien-Herzegowina, die seiner Meinung nach bestehende Spannungen eher verschärfen als mildern würde. Diese Auffassung wurde von den anderen Fraktionen scharf zurückgewiesen, die sich in ihrer Forderung einig waren, die Opfer des Völkermords zu ehren und die Gräueltaten nicht kleinzureden. Die Worte von Wolf führten zu einem deutlichen Unmut im Plenum und ernteten Protest von Seiten der Abgeordneten, die sich solidarisch mit den Opfern zeigten.
Konfrontation im Bundestag
Ein weiterer AfD-Abgeordneter, Martin Sichert, sorgte für zusätzliche Aufregung, indem er während seiner Rede vor allem innenpolitische Themen ansprach und Parallelen zu aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland zog. Seine Aussage, dass die Probleme im Jugoslawien-Krieg sich auch auf Schulhöfen in Deutschland widerspiegeln würden, stieß auf heftigen Widerstand seitens der Abgeordneten von SPD und Linken, die ihm demonstrativ den Rücken zuwandten. Klöckner bat ihn, sich auf das Thema der Debatte zu konzentrieren. Seine Ausführungen wurden als der Situation unangemessen angesehen, da sie nicht dem Anlass Rechnung trugen.
Reaktion des Außenministers
In einem ungeplanten Kommentar wandte sich schließlich der Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) an das Plenum. Er bedauerte die vorgebrachten Äußerungen und betonte die Bedeutung des Gedenkens an die Opfer des Völkermords. Wadephul stellte klar, dass die Bundesregierung den Völkermord anerkennt und zum Ausdruck brachte, wie wichtig es sei, bei solchen Debatten Sensibilität gegenüber den Angehörigen und der historischen Wahrheit zu zeigen. Er adressierte insbesondere die anwesenden Gäste, darunter Angehörige der Opfer und den Botschafter, und drückte sein Bedauern über die provokanten Äußerungen aus.
Hintergrund des Völkermords
Der Völkermord in Srebrenica ereignete sich am 11. Juli 1995 im Verlauf des Bosnien-Kriegs, als bosnische Serben die als UN-Schutzzone deklarierte Muslim-Enklave eroberten. In den darauf folgenden Tagen wurden etwa 8.000 Menschen, vor allem Männer und männliche Jugendliche, getötet. Frauen und Kinder wurden gewaltsam in Bussen transportiert und in kontrollierte Gebiete deportiert. Die juristische Aufarbeitung dieser Gräueltaten durch das Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien hat den Genozid-Charakter des Massakers in mehreren Urteilen klar festgestellt.
Fazit: Bedeutung der Gedenkdebatte
Die Debatte im Bundestag verdeutlicht die Herausforderungen, die mit der Auseinandersetzung über historische Verbrechen verbunden sind. Während es wichtig ist, den Opfern zu gedenken und die Wahrheit zu schützen, offenbart der Umgang mit der Erinnerungskultur auch die politischen Spannungen innerhalb des Landes. Diese Diskussion zeigt, dass die Erinnerung an Srebrenica nicht nur einen historischen Rückblick darstellt, sondern auch eine Aufforderung, über die heutigen gesellschaftlichen Werte nachzudenken.